Stadtrecht

Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland bestimmt in Artikel 28 Abs. 2:
„Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln.“

Städte und Gemeinden demnach haben das Recht, für ihr Stadtgebiet allgemein geltende Satzungen und Verordnungen zu erlassen. Alle Städte und Gemeinden machen von diesem Recht Gebrauch, das ein wichtiger Teil auf kommunale Selbstverwaltung ist.

Das Forchheimer Stadtrecht ist eine Sammlung der vom Forchheimer Stadtrat beschlossenen wichtigsten geltenden Satzungen, Rechtsverordnungen, Vereinbarungen, Tarife, Gebühren und Entgeltordnungen. Dieses Stadtrecht wird laufend vom Rechtsamt der Stadt Forchheim verwaltet und mit größter Sorgfalt aktualisiert. Dennoch können Fehler in der Übertragung auf die Homepage nicht ganz ausgeschlossen werden. Die Stadt Forchheim übernimmt keine Gewähr für die korrekte Übertragung. Rechtliche Verbindlichkeit haben ausschließlich die Texte der amtlichen Bekanntmachungen.

Mit dieser Sammlung erhalten Sie einen Überblick, was in der Stadt Forchheim Recht ist.

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