So richtig vergeht dem ein oder anderen erst recht die Stimmung beim Anblick von Wahlplakaten an Straßenrändern und parteipolitischen Flyern im Briefkasten. In Bayern steht die Kommunalwahl am 15. März vor der Tür und so werden wie die Barbara-Zweige im Dezember auch die unzähligen Wahlplakate wieder wie bunte Blumen schon lange vor Frühlingsbeginn erblühen.
Auch wenn ich zu denen gehöre, die Ihnen in den kommenden Tagen und Wochen von einem dieser Wahlplakate entgegen lächeln oder Ihnen im praktischen DIN lang Format aus dem Briefkasten heraus auf die Füße fallen werde, bitte ich um Ihr Verständnis für die Wahlwerbung aller Parteien. Vom linken bis zum rechten Parteienspektrum – bei Wahlwerbung geht es zunächst darum, Sie überhaupt auf einen bevorstehenden Wahltermin aufmerksam zu machen. Natürlich hofft man als Politiker darauf, dass Sie – erst einmal aufmerksam geworden – anschließend von Ihrem demokratischen Wahlrecht auch Gebrauch machen werden. Und selbstverständlich hofft kein ernstzunehmender Politiker, dass Sie Ihr Kreuzchen beim Konkurrenten setzen. So viel Ehrlichkeit sei an dieser Stelle doch erlaubt.
Dass alle Parteien um Wählerinnen und Wähler intensiv werben, ist in Anbetracht der stetig schwindenden Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen dringend angeraten. Bereits im Jahr 2014 gaben in der Großen Kreisstadt Forchheim gerade einmal noch 53,6% oder 12 824 Wahlberechtigte ihre Stimme ab. Damit lässt sich der Trend feststellen, dass die Wahlbeteiligung an Kommunalwahlen im Vergleich zu der an Bundes- und Landtagswahlen immer weiter verliert. An mangelndem Interesse an Politik im Allgemeinen oder kommunalpolitischen Themen im Speziellen kann es vermutlich nicht liegen. Sonst hätte es wohl von 1995 bis 2015 keine 1 629 Bürgerentscheide in Bayern gegeben. Außerdem hätten in der gerade eben erst von der Hanns-Seidel-Stiftung vorgestellten „Jugendstudie Bayern 2019“ nicht 60% der Befragten angegeben, sich stark oder sehr stark für politische Inhalte zu interessieren.
Viele Angelegenheiten Ihrer täglichen Lebenswirklichkeit werden im Stadtrat maßgeblich mitbestimmt. Ihre Wählerstimme kann also einen echten Unterschied vor Ort bewirken. Außerdem stellen sich viele Kandidatinnen und Kandidaten quer über alle Parteien hinweg zur Wahl. Sie haben also eine echte und vielfältige Auswahl, von wem Sie sich in den kommenden sechs Jahren vertreten lassen möchten. Gerade auch jüngere und junge Wahlberechtigte dürften sich bei dieser Kommunalwahl besser repräsentiert fühlen. Ich denke, alle Parteien haben verstanden, dass Zukunft Erneuerung und Verjüngung braucht. Ein Festhalten an alten Strukturen führt nirgendwo hin, noch nicht einmal mehr in die Vergangenheit.
Streichen Sie also bitte den 15. März nicht aus Ihrem Kalender, sondern setzen Sie stattdessen aus Liebe zur Demokratie an diesem Tag Ihre Kreuzchen auf dem Stimmzettel!
Ihr
Dr. Uwe Kirschstein
