Die Stadt Forchheim kommt mit den jährlichen Bürgerversammlungen Artikel 18 der Gemeindeordnung im Freistaat Bayern nach, in dem das Mitberatungsrecht in gemeindlichen Angelegenheiten geregelt ist. In Bayern können Bürger*innen nicht nur alle sechs Jahre durch die Kommunalwahl Einfluss nehmen auf die Geschicke ihrer Gemeinden, sondern haben dazu vom Bayerischen Gesetzgeber viele weitere Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung an die Hand bekommen. Neben dem Mitberatungsrecht kennt die Gemeindeordnung unter anderem die seit 1995 eingeführten Instrumente des Bürgerbegehrens und des Bürgerentscheids sowie den Bürgerantrag.
„Jetzt red‘ i“ ist also nicht nur im Fernsehen, sondern auch im realen Leben aller bayerischen Bürger*innen möglich. Dazu muss man noch nicht mal einer politischen Partei angehören oder gewähltes Stadtratsmitglied sein. Als Oberbürgermeister lade ich jeweils im Herbst zu mehreren Bürgerversammlungen und erörtere dabei, die aus meiner Sicht wesentlichen Angelegenheiten unserer Stadt. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass Sie im Vorfeld eigene Fragen und Themenvorschläge einreichen, zu denen Sie sich von mir Auskunft und Informationen wünschen.
Sie sehen also, dass mehr Bürgerbeteiligung bereits heute möglich ist und ich kann nur jeden ermutigen, von seinem Recht Gebrauch zu machen. Der Gesetzgeber hat die dafür notwendigen Instrumente nach kluger Abwägung in die Gemeindeordnung aufgenommen. Mir persönlich ist der direkte Austausch häufig lieber als der über Social Media & Co. Hier kann ich den Worten meines Gegenübers dessen Körpersprache, Mimik und sprachliche Betonung zuordnen. Dies sind wichtige zusätzliche Informationen, die ich brauche, um entscheiden zu können, ob das schlichte Wörtchen DU als Anrede oder als Drohung gemeint ist. Der Möglichkeit, sich auf Augenhöhe zu begegnen, Sachverhalte mit mehr als drei Sätzen zu erklären und nachzufragen, schafft aus meiner Sicht Vertrauen. Davon könnten wir heute im Umgang miteinander wieder mehr gebrauchen.
Ich würde mir wünschen, dass Sie bei den anstehenden Bürgerversammlungen zahlreich und mit vielen Fragen kommen. Ich wiederum möchte mich bemühen, diese so umfassend wie möglich und nach bestem Wissen und Gewissen zu beantworten.
Ihr
Dr. Uwe Kirschstein
Oberbürgermeister
